Hier findest Du alle Informationenzu unseren AGBs!

Allgemeine Geschäftsbedingungen (Stand: 20.07. 2011)



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1. Vertragsgegenstand und Anwendungsbereich

1.1 Der Film Download Dienst Kinderkino.de (im folgenden „Kinderkino“ genannt) ist ein Angebot der KiKi Entertainment GmbH, Gradestraße 60, 12347 Berlin.

1.2 Die rechtliche und redaktionelle Gesamtverantwortlichkeit für den Dienst und die über den Dienst zu beziehenden Inhalte liegt bei Kinderkino. Dadurch kommt ein Vertrag über den Abruf der Inhalte des Dienstes in jedem Fall nur zwischen Kinderkino und dem jeweiligen Konsumenten (User) zustande.

1.3 Der User erkennt mit der Bestätigung seiner Registrierung die Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGBs“ genannt) unwiderruflich an. Für den Abruf von Inhalten vom Dienst gelten ausschließlich die vorliegenden AGBs in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses jeweils aktuellen Fassung. Abweichende AGBs des Users gelten nicht und finden auch dann keine Anwendung wenn Kinderkino ihnen nicht widerspricht.

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2. Registrierung und Nutzerkonto

2.1 Um User zu werden und die von Kinderkino im Rahmen des Dienstes angebotenen Leistungen nutzen zu können, muss man sich bei Kinderkino registrieren.

2.2 Die Registrierung erfolgt unter www.kinderkino.de. Die Registrierung ist in jedem Fall kostenlos. Bei der Anmeldung muss der User eine gültige Email-Adresse sowie Benutzernamen und ein Passwort festlegen.

2.3 Kinderkino ist nicht verpflichtet, ein Nutzungsverhältnis mit dem User einzugehen. Kinderkino behält sich insbesondere vor, aus wichtigem Grund die Registrierung einzelner Personen abzulehnen.

2.4 Nach Absenden des Registrierungsformulars erhält der User eine Email von Kinderkino, in der er zur Bestätigung seiner Registrierung aufgefordert wird. Bestätigt er die Registrierung, wird diese durch eine E-Mail von Kinderkino abgeschlossen.

2.5 Mit Abschluss der Registrierung erhält der User einen zeitlich unbefristetes Kinderkino Nutzerkonto. Damit ist er berechtigt, die von Kinderkino angebotenen Leistungen zu nutzen und zu verwalten. Zur Nutzung der einzelnen Inhalte von Kinderkino bedarf es zusätzlicher individueller Vertragsabschlüsse.

2.6 Der User kann sein Kinderkino Nutzerkonto jederzeit kündigen, indem er eine Kündigungs-eMail an info@kinderkino.de sendet.

2.7 Das Kinderkino Nutzerkonto ist durch Kinderkino jederzeit, mit einer Frist von einer (1) Woche schriftlich oder per E-mail ordentlich kündbar.

2.8 Das eingerichtete Nutzerkonto ist an die Person des korrespondierenden Users gebunden. Der User kann sein Konto daher nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von Kinderkino auf einen Dritten übertragen.

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3. Abruf von digitalen Inhalten

3.1 Bei Kinderkino kann der (registrierte) User Videos und ggf. andere digitale Waren in der jeweils vorliegenden Konfiguration und Format erwerben (nachfolgend auch „Titel“ genannt). Die Titel werden dem User ausschließlich auf digitalem Weg zum Abruf oder Download zur Verfügung gestellt.

3.2. Der Internetabruf als Streaming ist bei allen Angeboten auf Kinderkino möglich (Club-Mitgliedschaft, Prepaid). Der Internetdownload ist nur im Prepaid (Guthaben aufladen) möglich. Bei der Club-Mitgliedschaft können die Titel online im Sreamingverfahren konsumiert werden (kein Download). Filme, die Sie als Streaming erworben haben, können Sie innerhalb von 24 Stunden so oft anschauen wie Sie möchten. Zusätzlich zum Streaming bietet kinderkino eine umfangreiches Angebot zum Download an. Durch den Download erwerben Sie einen Titel. Eine zeitliche Einschränkung entfällt und Sie können den Film unbegrenzt anschauen und speichern.

3.3 Um Titel erwerben zu können, muss der User ein nicht gesperrtes Nutzerkonto besitzen und sich mit seinem Benutzernamen und Passwort einloggen.

3.4 Der Download und Abruf von Titeln durch den User kann und darf nur in rechtlich freigegebenen Gebieten der jeweiligen Titel über eine für dieses Gebiet passende IP-Nummer erfolgen.

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4. Vertragsschluss

4.1 Die Präsentation von Titeln bei Kinderkino stellt kein bindendes Angebot durch KINDERKINO dar. Die Bestellung durch den User (durch Anklicken des entsprechenden Buttons) stellt ein bindendes Angebot nach §145 BGB an KINDERKINO dar. Dieses kann durch Kinderkino angenommen werden. Mit der Annahme kommt ein Vertrag über den Erwerb eines oder mehrerer Titel zwischen den jeweiligen User und Kinderkino zustande.

4.2 Die Bestellungen des Users werden bei Kinderkino in dem Benutzerkonto des Users hinterlegt und bis zur Löschung des User-Benutzerkontos vorgehalten.

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5. Preis / Zahlung

Für die Bezahlung arbeitet Kinderkino mit externen Unternehmen zusammen, bspw. Micropayment, Paypal, Kreditkartenunternehmen, Banken oder andere.

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6. Zahlungsbedingungen / Verzug

Der User ist verpflichtet, auch die Entgelte zu bezahlen, welche durch dritte User oder Mitbenutzer verursacht worden sind. Dies gilt auch bei missbräuchlicher Nutzung, soweit der User nicht nachweist, dass ihm keine Pflichtverletzung zur Last zu legen ist.

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7. Aufrechnung und Zurückbehaltung durch den User

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem User nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Kinderkino unbestritten sind. Außerdem ist der User zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

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8. Pflichten des Kunden

8.1 Der User ist für die richtige Eingabe seiner Daten verantwortlich. Ändern sich diese Daten, muss der User sein Profil in seinem Nutzerkonto berichtigen. Ist dies nicht möglich, hat der User die Daten Kinderkino mitzuteilen.

8.2 Der User darf sein Passwort nicht an Dritte weitergeben und muss dieses vor dem Zugriff durch Dritte geschützt aufbewahren. Soweit Anlass zu der Vermutung besteht, dass unberechtigte Personen von dem Passwort Kenntnis erlangt haben, hat der User das Passwort unverzüglich unter www.kinderkino.de zu ändern. In digitalen Medien darf das Passwort nur verschlüsselt gespeichert werden.

8.3. Die Inanspruchnahme des VoD-Dienstes setzt eine Internetverbindung des Kunden bei einem beliebigen Anbieter voraus. Es werden ein Breitbandinternetanschluss (mindestens DSL 1.024) und ein Flatratetarif ausdrücklich empfohlen. Bandbreiten unterhalb dieser Empfehlung erlauben die VoD-Nutzung nur mit erheblichen Qualitätsverlusten, dies gilt auch soweit einzelne Titel im VoD-Portal zur Nutzung mit höheren Bandbreiten vorgesehen sind. Je nach benutzter Internet-Verbindung können abhängig von Anbieter und Tarif, insbesondere bei Zeit- oder Volumentarifen, bei der Nutzung von VoD-Angeboten erhebliche Mehrkosten entstehen, die vom Kunden zu tragen sind.

8.4. Es obliegt dem Kunden dafür Sorge zu tragen, dass sein Endgerät die Systemvoraussetzungen erfüllt.

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9. Nutzungsrechte

9.1 Die von Kinderkino dem User zur Verfügung gestellten Titel sind rechtlich geschützt, insbesondere durch Urheber- und Leistungsschutzrechte. Kinderkino räumt dem User mit dem Zustandekommen eines Vertrages nur nicht ausschließliche, nicht sub-lizenzierbare Nutzungsrechte an erworbenen Titeln, territorial beschränkt auf das Abrufland, ein. Die privaten Nutzungsrechte für Downloads sind unbeschränkt. Beim Abruf über das Internet (Streaming) sind die Nutzungsrechte beschränkt auf 24 Stunden ab dem Kauf.

9.2 Die kommerzielle Nutzung der erworbenen Titel ist untersagt. Der Kunde darf Kinderkino nicht missbräuchlich nutzen, insbesondere darf er den abgerufenen Inhalt ausschließlich für Vorführungen im privaten Bereich für nichtgewerbliche Zwecke nutzen. Er darf den abgerufenen Inhalt nicht öffentlich vorführen, öffentlich zugänglich machen, senden, bearbeiten, vervielfältigen, verbreiten, vertreiben, öffentlich wiedergeben, bewerben, derartige Nutzungen unterstützen oder ihn sonst außerhalb des vertraglich bestimmten Zwecks in irgendeiner Form nutzen. Er darf den abgerufenen Inhalt nur unter Beachtung des nationalen und internationalen Urheberrechts im Rahmen der durch diesen Vertrag eingeräumten Nutzungsrechte nutzen und den Inhalt nicht vervielfältigen; Er darf Urheber- und Schutzrechtsvermerke für den Inhalt nicht entfernen oder verändern. Der Kunde hat den Inhalt vor jeglicher Nutzung durch Nichtberechtigte und vor sonstigem Missbrauch zu schützen. Er darf Kindern oder Jugendlichen nur solche Inhalte vorführen, vorführen lassen oder in anderer Weise zugänglich machen, die für die jeweilige Altersgruppe freigegeben sind.

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10. Verletzung von Pflichten durch den User

10.1 Bei erheblichen Verstößen gegen die dem User obliegenden Pflichten ist Kinderkino insbesondere berechtigt, das Nutzerkonto des Users zu sperren und/oder den User vom Bezug von Leistungen auszuschließen. Kinderkino informiert den User über den Grund der Sperrung und/oder des Ausschlusses. Die Sperre und/oder der Ausschluss bestehen fort, bis die Pflichtverletzung behoben ist und/oder der User die Unterlassung zukünftiger Pflichtverletzungen glaubhaft gemacht hat. Bei begründeten Verdachtsmomenten für eine erhebliche Pflichtverletzung ist Kinderkino ebenfalls berechtigt, bis zur Aufklärung des Verdachts das Nutzerkonto des Users zu sperren und/oder den User vom Bezug von Leistungen auszuschließen.

10.2 Kinderkino haftet nicht für Schäden, die aus einer vom User zu vertretenden Pflichtverletzung resultieren und bei Beachtung der Pflichten hätten verhindert werden können.

10.3 Der User haftet bei der von ihm zu vertretenden Verletzung von Rechten Dritter gegenüber diesen selbst und unmittelbar. Bei begründeten Ansprüchen Dritter aufgrund einer solchen Verletzung ist der User verpflichtet, Kinderkino freizustellen, sofern er nicht nachweist, dass er die schadensursächliche Pflichtverletzung nicht zu vertreten hat.

10.4 Diese Vorschriften gelten auch, wenn der User gegen Pflichten verstößt, die sich aus den Besonderen Vertragsbedingungen ergeben.

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11. Datenschutz

Nähere Erläuterungen zum Datenschutz finden Sie in unseren Datenschutzbestimmungen.

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12. Gewährleistung / Haftung

12.1 Mit der Angabe von Leistungsdaten oder sonstigen Beschreibungen der Leistungen von Kinderkino, auch wenn sie auf DIN und / oder sonstige Normen Bezug nehmen, übernimmt Kinderkino keine Garantie für die Beschaffenheit der Leistungen von Kinderkino.

12.2 Wenn Kinderkino durch leichte Fahrlässigkeit mit ihrer Leistung in Verzug geraten ist, wenn ihre Leistung unmöglich geworden ist oder wenn Kinderkino eine wesentliche Pflicht verletzt hat, haftet Kinderkino nur für darauf zurückzuführende Sach- und Vermögensschäden, mit deren Eintritt bei Vertragsschluss vernünftigerweise zu rechnen war.

12.3 Die Haftung für alle übrigen Schäden ist ausgeschlossen, wobei die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz unberührt bleibt.

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13. Allgemeine Teilnahmebedingungen für Gewinnspiele

13.1 Alle Gewinnspiele, die Kinderkino auf seiner Homepage durchführt richten sich nach diesen allgemeinen Teilnahmebedingungen. Mit der Beteiligung an einem Gewinnspiel erkennt der Teilnehmer diese Teilnahmebedingungen sowie die bei jedem Gewinnspiel besonders genannten Bedingungen und Fristen an. Mitteilungen an Kinderkino erfolgen unter dieser Adresse: KiKi Enterteinmant GmbH, Gradestraße 60, 12347 Berlin oder gewinn@kinderkino.de

13.2. Datenschutz: Die Teilnahme am Gewinnspiel erfordert gegebenenfalls die Angabe von persönlichen Daten, wie Name, Vorname, Anschrift, Alter und/oder Email- Adresse. Durch die Teilnahme an dem Gewinnspiel erklärt der Teilnehmer sich ausdrücklich damit einverstanden, dass Kinderkino die vorgenannten Daten für die Dauer des Gewinnspiels speichert und räumt Kinderkino das Recht ein, den Teilnehmer über zukünftige Aktionen und Neuigkeiten auf den Kinderkino Webseiten zu informieren. Es steht dem Teilnehmer jederzeit frei, diese Einwilligung per Widerruf unter der Korrespondenzadresse oder unter gewinn@kinderkino.de aufzuheben und folglich von der Teilnahme zurückzutreten. Die übermittelten Daten werden von uns vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergereicht.

13.3. Einsendung von Materialien: Die Teilnahme an einem Gewinnspiel erfordert gegebenenfalls die Übermittlung von Materialien. Jeder Teilnehmer versichert, dass er alleiniger Inhaber aller Nutzungs- und Verwertungsrechte der so übergebenen Inhalte ist. Jeder Teilnehmer räumt Kinderkino an diesen Materialien die zeitlich, räumlich und inhaltlich unbeschränkten Nutzungsrechte und sonstigen Befugnisse zur Veröffentlichung, Vervielfältigung und Verwertung ein; einschließlich des Rechts zur Weiterübertragung an Kooperationspartner. Zu den Rechten gehört auch das Bearbeitungsrecht, d.h. die Berechtigung, die Inhalte/Materialien weiter zu bearbeiten. Jeder Teilnehmer überträgt zudem Kinderkino das Eigentum an den von ihm übermittelten Materialien.

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14. Änderungen der AGB

Kinderkino ist berechtigt, den Inhalt dieser AGB’s mit Zustimmung des Users jederzeit zu ändern. Die Zustimmung zur Vertragsänderung gilt als erteilt, sofern der User der Änderung nicht binnen vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung schriftlich widerspricht.

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15. Sonstige Bestimmungen / Vertragsübernahme

15.1 Es findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie der Kollisionsnormen des Internationalen Privatrechts Anwendung.

15.2 Sollten einzelne Vertragsbedingungen dieser AGB unwirksam oder nichtig sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Vertragsbedingungen nicht.

15.3 Kinderkino ist berechtigt, seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf einen oder mehrere Dritte zu übertragen (Vertragsübernahme). Dem User steht für den Fall der Vertragsübernahme das Recht zu, den Nutzungsvertrag fristlos aus wichtigem Grund zu kündigen.

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